Christian Kühnkes Blog

Wie groß ist eigentlich von der Einwohnerzahl her die Einheitsgemeinde Bienenbüttel im Vergleich mit anderen Einheitsgemeinden und Flecken? Tabelle A100001G beim LSN gibt Aufschluß über die Einwohnerzahlen in den verschiedenen Verwaltungseinheiten Niedersachsens (hier: per Stichtag 31.12.2015). Negativ herauszufiltern sind hier alle Regierungsbezirke, Landkreise und das Land selbst, darüber hinaus alle Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden, die gemeindefreien Gebiete und Städte (weil an dieser Stelle ein Vergleich mit Flächengemeinden nicht sinnvoll ist).

Es verbleiben die Einheitsgemeinden und Flecken einerseits und die Samtgemeinden andererseits. Für beiden Gruppen wurden Größenklassen gebildet aus Vielfachen von 3000 Einwohnern, die Gemeinden in die jeweilige Größenklassen einsortiert und am Ende gezählt, wieviele Gemeinden sich in welcher Größenklasse befinden.

Für die Einheitsgemeinden und Flecken (n=156) ergibt sich eine mittlere Größe von 11321 und ein Median von 10035 Einwohnern. Die größte Gemeinde besitzt 40949 Einwohner, die kleinste 610.

Für die Samtgemeinden (n=122) ergibt sich eine mittlere Größe von 11765 und ein Median von 11094 Einwohnern. Die größte Samtgemeinde besitzt 28870 Einwohner, die kleinste 3681. Continue reading "Faktencheck: Fusionsdruck? (2)" »

Ein oft genanntes Argument, warum in Bienenbüttel neue Baugebiete ausgewiesen werden sollten, ist, daß die Eigenständigkeit Bienenbüttels sonst in Gefahr sei. Dies unterstellt (1) einen Fusionsdruck hin zur Eingliederung in eine neue oder bestehende Samtgemeinde bei gleichbleibender Einwohnerzahl und impliziert (2) daß dies negativ sei.

Punkt (2) unterstellt, daß die Interessen Bienenbüttels als Mitglied einer Samtgemeinde nicht in gleichem Maße vertreten werden können, wie als eigenständige Samtgemeinde. Das ist vermutlich richtig. Was aber sind in diesem Kontext die Interessen Bienenbüttels? Sie manifestieren sich in den Beschlüssen des Gemeinderates und der Ausschüsse, sowie im Wirken des Bürgermeisters. Diese Gremien und Personen verlieren im Fall einer Fusion in/mit eine/r Samtgemeinde sicherlich an Macht, zu Gunsten der entsprechenden Gremien und Personen auf Samtgemeindeebene.

Die Bienenbütteler Bürger würden jedoch auch im Falle einer Fusion selbstverständlich weiterhin ihren lokalen Gemeinderat wählen und auch den Samtgemeinderat mitwählen können. Einem "weniger" an unmittelbarem politischen Einfluß stehen möglicherweise andere Vorteile gegenüber... Und selbst auf lokaler, Bienenbütteler Ebene werden viele Entscheidungen sehr kontrovers diskutiert, oft nicht einstimmig getroffen und vom Ergebnis her manchmal nicht verstanden.

Eine abschließende, neutrale Wertung dieses Teilargumentes erscheint nicht möglich.

Anders sieht es aus bei der Frage, ob überhaupt ein Fusionsdruck besteht. Dies wird Gegenstand der nächsten Beiträge sein.

Mit den im vorigen Beitrag für den Abschlußstichtag 31.12.2011 abgeleiteten Zahlen, sowie mit den Angaben in [1] kann man nun den Preis für eine 500g-Packung Almased wie folgt herunterbrechen:

€20,75 Unverbindliche Preisempfehlung

davon entfallen auf:
€ 1,35 Mehrwertsteuer 7%
€ 3,90 Handelsspanne Apotheke
€ 1,70 Handelsspanne Großhandel
€ 4,70 Produktion und Verpackung
€ 6,20 Vertrieb und Marketing
€ 0,05 Abschreibungen
€ 0,25 Personal
€ 0,35 Gewerbesteuer Bienenbüttel
€ 0,40 andere Steuern
€ 1,85 Jahresüberschuß

Man kann darüber hinaus abschätzen, daß eine Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 360% auf 380% für das Geschäftsjahr 2011 das Unternehmen etwa €90.000 gekostet und der Gemeinde mehr eingebracht hätte (wir erinnern uns: eine Erhöhung des Hebesatzes kommt der Gemeinde voll und ganz zugute, die Umlagen erhöhen sich nicht!).

Für die einzelne Packung Almased macht dies etwa €0,02 (in Worten: zwei Cent) höhere Kosten aus.

In Deutschland ist nach §325 HGB jede Kapitalgesellschaft (z.B. GmbH) und nach §264a HGB jede Personenhandelsgesellschaft ohne natürliche Person als persönlich haftendem Gesellschafter (z.B. GmbH & Co. KG) verpflichtet, ihre Jahresabschlüsse im Bundesanzeiger (für jeden abrufbar unter www.unternehmensregister.de) zu veröffentlichen. Der Umfang der zu veröffentlichenden Angaben richtet sich nach der Größenklasse des Unternehmens (§267 HGB).

Auf Basis dieser frei zugänglichen Informationen soll hier in loser Folge die wirtschaftliche Entwicklung und aktuelle Situation der aus kommunalpolitischer Sicht bedeutsamsten in Bienenbüttel ansässigen Unternehmen (soweit sie der Publizitätspflicht unterliegen) aufgezeigt werden.

Der mit Abstand größte Gewerbesteuerzahler ist (auf Basis des Jahresabschlusses zum 31.12.2011) die Almased Wellness GmbH. Leider hat dieses Unternehmen seine gesetzlichen Publizitätspflichten für die Abschlußstichtage 31.12.2013 und 31.12.2014 nicht erfüllt. Eine diesbezügliche Anfrage bei Almased blieb unbeantwortet.

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